Infos zum Rechtsgebiet Internetrecht & Ebay

Abmahnungen bei Ebay (Widerrufsrecht, Impressum)

Oft abgemahnt werden bei Ebay eine falsche, unvollständige oder fehlende Widerrufsbelehrung oder fehlende Angaben im Impressum. Viele Verkäufer bei Ebay sind, ohne es selbst zu wissen, Unternehmer im Sinne des Gesetzes. Bei der Beurteilung, ob jemand Unternehmer ist oder nicht, kommt es nicht auf den inneren Willen des Verkäufers an, sondern auf die objektiven Umstände.

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht oder Markenrecht

Jeder Unternehmer ist verpflichtet, sich an die Vorschriften des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht zu halten. Ansonsten besteht die Gefahr, dass man durch seine Mitbewerber (= die Konkurrenz) abgemahnt wird. Häufig entstehen in diesen Fällen hohe Kosten. Wird man berechtigterweise abgemahnt, so ist man zur Zahlung der gegnerischen Anwaltsgebühren verpflichtet. Hinzu können hohe Schadensersatzforderungen kommen.

Kosten der Abmahnung

Grundsätzlich ist Kostenschuldner bei einer Abmahnung durch einen Anwalt der Auftraggeber des Anwalts. Dieser hat jedoch im Falle einer berechtigten Abmahnung einen Kostenerstattungsanspruch gegen den Abgemahnten laut ständiger Rechtsprechung.

Rechtliche Überprüfung der Abmahnung

Abmahnungen sollten auf ihre Berechtigung hin rechtlich überprüft werden. Viele Abmahnungen sind unberechtigt oder fehlerhaft. Vertragsstrafen werden deutlich zu hoch angesetzt. Ebenso werden oft viel zu hohe Streitwerte und daraus folgend zu hohe Anwaltsgebühren geltend gemacht. Auch rechtsmissbräuchliche Abmahnungen sind keine Seltenheit.

Betrug im Internet

Der Betrug im Internet nimmt immer mehr zu. Der Verkauf von Artikeln über Ebay ohne spätere Lieferung der Ware ist nur ein einfaches Beispiel. Trickreicher sind fingierte Autoverkäufe bei Autoscout24. Die Überweisung des Kaufpreises erfolgt in diesen Fällen auf sogenannte Treuhandkonten einer Treuhandfirma. Diese existieren jedoch in Wirklichkeit gar nicht. Die Betrüger erstellen in diesen Fällen sogar Internetseiten für die nicht existierenden Treuhandfirmen. Es empfiehlt sich, jeden Betrugsfall zur Anzeige zu bringen. Dem Anzeigenerstatter entstehen dadurch keinerlei Kosten.

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

Nicht alles was Unternehmer in AGB regeln, ist zulässig. Sämtliche Bestimmungen in AGB unterliegen einer Inhaltskontrolle. Eine Unwirksamkeit kann sich schon daraus ergeben, dass Bestimmungen nicht klar und verständlich sind. Der BGH hat beispielsweise entschieden, dass versteckte Preisklauseln in AGB unzulässig sind. Gerne überprüfen wir Ihre AGB auf die rechtliche Zulässigkeit oder erstellen für Sie individuelle AGB. Teure Abmahnungen können somit vermieden werden.

Verträge im Internet und Widerrufsrecht

Auch im Internet geschlossen Verträge sind wirksam. Oft steht einem Verbraucher jedoch ein gesetzliches Widerrufsrecht (Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen) zu. Die Widerrufsfrist ist von verschiedenen Faktoren abhängig und beträgt im kürzesten Fall zwei Wochen, in der Regel meist jedoch ein Monat nach Mitteilung der Belehrung.

In dieser Zeit kann man sich problemlos wieder von dem Vertrag lösen. Vorgeschrieben ist lediglich die Textform des Widerrufs. Bei nicht ordnungsgemäßer Belehrung erlischt das Widerrufsrecht sogar überhaupt nicht.